Die Höhe der Fördergelder für Breitbandausbau

Die Stadt Zirndorf hat gerade ein Schreiben vom Finanz- und Heimatministerium bzgl. der Höhe der Förderung für den Breitbandausbau bekommen. Darin steht:

Mit der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie wurde die Breitbandförderung auf das Ziel Gigabit konsequent ausgerichtet:

Der Stadt Zirndorf steht dabei ein Förderhöchstbetrag von 6.000 Euro je Adresse in grauen NGA-Flecken (bereits mit mind. 30 Mbit/s versorgt) und 15.000 Euro je Adresse in weißen NGA-Flecken (mit weniger als 30 Mbit/s versorgt) bei einem Fördersatz von 90 % zur Verfügung. ... Maximal kann Zirndorf 8 Mio. Euro abrufen.

Adressen, nicht Haushalte

Das von uns beauftragte Ingenieurbüro TIC stellt gerade (8/2020) die Adressen mit ihrer jeweiligen Bandbreite zusammen. Das wird die Grundlage sein mit der die Förderung beantragt wird.

Es wird nicht einfach Geld vom Freistaat über den Tisch geschoben das man einem interessierten Provider weitergeben kann. Die Stadt Zirndorf muss eine Ausschreibung machen an der sich alle Provider beteiligen können. Das könnte z.B. so ausschauen.

Das ganz kleine Szenario

50 Adressen in der Heimgartenstraße und in der Sauerbruchstraße haben schlechtes Internet mit nur 16 MBit/sec. Das sind zwei verschiedene Standort die weit voneinander wegliegen.

Fördersumme könnte max. 50 * 15.000 Euro = 750.000 Euro sein, Eigenanteil der Stadt Zirndorf wäre 10 % -> 75.000 Euro.

Die Fragen sind:

  • Finden wir einen Provider der für 750.000 Euro in beide Straßen die Häuser mit Glasfaser anschließt? (das ist die Ausschreibung)
  • Ist die Stadt Zirndorf bereit 75.000 Euro selbst dazuzugeben?
  • Kann die Stadt Zirndorf das Förderverfahren aus eigenen Mitteln begleiten (um das alles anzustoßen gibt es nämlich keine Fördermittel)

Das ganz große Szenario

5500 Adressen in ganz Zirndorf (so ziemlich alles außer Bronnamberg, Weinzierlein, Wintersdorf weil dort die Deutsche Glasfaser ausbaut) haben Internet >30 Mbit/sec, aber <100 Mbit/sec.

Fördersumme könnte max. 5500 * 6000 Euro = 33 Mio Euro sein. Max. Förderbetrag ist aber 8 Mio Euro. Eigenanteil der Stadt Zirndorf wäre 800.000 Euro plus alles Geld was es noch zusätzlich braucht. Vielleicht wären das 20 Mio Euro (wirklich: nur geschätzt...). Dann müsste die Stadt Zirndorf 12 Mio Euro + 800.000 Euro aufbringen.

Die Fragen sind:

  • Für welchen Preis wäre ein Provider bereit 5.500 Haushalte mit Gibt zu erschließen (das ist die Ausschreibung)?
  • Ist die Stadt Zirndorf bereit 12,8 Mio Euro selbst dazuzugeben? Der Betrag ist vor der Ausschreibung völlig ungewiss.
  • Kann die Stadt Zirndorf das Förderverfahren aus eigenen Mitteln begleiten (um das alles anzustoßen gibt es nämlich keine Fördermittel

Wo geht es hin?

Das ganz große Szenario kann ich mir nicht vorstellen. Für mich wäre es schon ein Erfolg "die armen Schweine" (das sind die Haushalte die unter sehr schlechtem Internet leiden) zu einer guten Internetanbindung zu verhelfen.

Ich halte Sie weiter auf dem Laufenden...

Bildnachweis Geld auf Stadtplan: Roman Synkevych on Unsplash